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Kinderkostenanalyse aus dem Jahre Schnee

Kinderkostenanalyse aus dem Jahre Schnee

von Maria Stern

Kinderkosten-KE-1964-StN-1970.pdf

Hier ist sie, die Kinderkostenanalyse aus dem Jahr 1964. Es war die Zeit der Babyboomer, in der man begann, sich flächendeckend Autos, Fernseher und Telefone mit Wählscheibe zuzulegen. Janis Joplin war noch unbekannt.

Das hindert die österreichische Gesetzgebung aber nicht daran, sämtliche Berechnungen auf Basis dieser Kostenanalyse anzustellen. Der Ruf nach einer Aktualisierung verhallt seit Jahren ebenso, wie die jährlich erstellten Referenzbudgets der Schulderberatung oder die neue Erhebung der Volkshilfe.

Die Liste Pilz nimmt sich der Sache jetzt an. Es dürfte leichter sein, als befürchtet.
Wo ein politischer Wille, da ein Weg.

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Kinderarmut bis 1. Juni 2019 stoppen

Kinderarmut bis 1. Juni 2019 stoppen

von Maria Stern

Insbesondere Ein-Eltern-Haushalte brauchen dringend Reformen

Dass Kinder von Alleinerzieherinnen in Österreich seit der Wirtschaftskrise 2008 vergleichsweise hohe Verluste beim Haushaltseinkommen hinnehmen mussten, das zwischen 2007 und 2014 um knapp 14 Prozent gesunken ist, zeigt einmal mehr den dringenden politischen Handlungsbedarf. „Wir wissen, dass Kinder und Jugendliche aus Ein-Eltern-Haushalten mehr als doppelt so oft von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind. Wegschauen ist ein politischer Skandal“, empört sich Maria Stern, Parteichefin der Liste Pilz: „Wir können die drittschlechteste Entwicklung der 22 verglichenen Länder nicht hinnehmen, zumal die Wirtschaft seit Herbst 2017 wieder angesprungen ist. Dass die Regierung die Entwicklung ignoriert, werte ich als Versagen.“

Einer der Hauptgründe für Kinderarmut in Ein-Eltern-Haushalten sind zu geringe oder fehlende Unterhaltszahlungen. „Daher muss die Unterhaltssicherung eingeführt werden“, ärgert sich Stern über das gebrochene Versprechen ihrer Amtskollegen Sebastian Kurz und Heinz Christian Strache.
„Über zusätzliche Maßnahmen, wie die Einführung der von der Volkshilfe gestern präsentierten Kindergrundsicherung, einer erhöhten Familienbeihilfe für Familien, die nichts oder wenig vom Familienbonus haben, diskutieren wir derzeit.“ Wichtig findet die Parteichefin auch, Unterhaltszahlungen bei der Berechnung der Wohnbeihilfe nicht mehr zum Einkommen zu zählen. „Dies ist beispielsweise seit 2013 in Oberösterreich der Fall. Die von der FPÖ angeregte und mit Hilfe der ÖVP umgesetzte Reform stürzte viele Kinder in die Armut. Es ist an der Zeit, diese existenzgefährdende Dummheit wieder zurück zu nehmen“, so Stern.
Die Liste Pilz hat sich Anfang September zum Ziel gesetzt, Kinderarmut in Österreich bis 1. Juni 2019, dem internationalen Tag des Kindes, zu beenden.
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Opposition und NGOs erinnern an Regierungsversprechen

Opposition und NGOs erinnern an Regierungsversprechen

von Maria Stern

Jahrestag der “Ja-Taferl” aller Parteispitzen zur Sicherung des Unterhaltes

VertreterInnen aller Oppositionsparteien, von AlleinerzieherInnen-Initiativen, dem Frauenvolksbegehren und der Bundesjugendvertretung protestierten am Platz der Menschenrechte in Wien lautstark gegen das nicht eingehaltene Versprechen der Bundesregierung. Genau vor einem Jahr versprachen auch Sebastian Kurz und Heinz Christian Strache vor laufender Kamera die Unterhaltssicherung für Alleinerziehende einzuführen. Geschehen ist bis jetzt nichts. Dabei sind Kinder und Jugendliche aus Ein-Eltern-Haushalten mehr als doppelt so oft von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen als Kinder aus traditionellen Beziehungen.

“Die staatliche Absicherung des Unterhalts ist notwendig, wenn der Unterhaltspflichtige ausfällt oder nur einen zu geringen Beitrag leisten kann. Ich bin der Überzeugung, dass die Präventionsmaßnahme “Unterhaltssicherung” den Staat weniger kostet, als die derzeitigen Folgekosten von Kinder- und Jugendarmut in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Justiz. Dass die schwarz/blaue Regierung Kinderarmut ignoriert ist weder christlich noch wirtschaftlich und schon gar nicht fair”, schließt Maria Stern die Kundgebung.

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Stern kritisiert fehlende Transparenz und Trägheit im Kampf gegen Kinderarmut

Stern kritisiert fehlende Transparenz und Trägheit im Kampf gegen Kinderarmut

von Maria Stern

„Dass die Justiz nicht weiß, wie viele Anträge auf Unterhaltsvorschuss im Vorjahr gestellt wurden, ist keine neue Entwicklung. Sie ist mir auch seit Jahren die Antwort schuldig, wie viele Unterhaltsherabsetzungsanträge gestellt wurden, wie lange die durchschnittliche Wartezeit nach Antragsstellung gemäß §16 und §19 dauert und um wie viel Geld die Vorschüsse danach durchschnittlich gesenkt wurden. Da die Materie im Außerstreitverfahren angesiedelt ist, gibt es keinerlei Transparenz mit dem Umgang von Steuergeldern“, stellt Maria Stern, Frauensprecherin der Liste Pilz, fest.

Dass bei der Ausschüttung der Unterhaltsvorschüsse ein Rücklauf festzustellen ist, wirft Fragen auf

Nach wie vor ist die Zahlungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners über die Höhe der Summe ausschlaggebend und nicht das Kindeswohl. Stern prangert diese Ungerechtigkeit, die maßgeblich an der steigenden Kinderarmut in Österreich mitverantwortlich ist, an: „Meine langjährige Forderung nach einer Unterhaltssicherung, die auch von deutschen Kolleginnen und Kollegen des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter vertreten wird, ist immer noch aufrecht.“ Die Reform des Unterhaltsgesetzes steht seit 2008 in allen Regierungsprogrammen. Auch im derzeitigen Programm liest man die vage Ankündigung bestehende Lücken zu prüfen und gegebenenfalls zu schließen. „Passiert ist aber bisher nichts. Das ist blanker Hohn gegenüber AlleinerzieherInnen“, kritisiert Stern.

Im Frühling 2017 traf sich erstmals eine Arbeitsgruppe im Justizministerium, um die Reform des Unterhaltsgesetzes zu diskutieren. Veranschlagt waren drei Jahre, um einen Vorschlag auszuarbeiten, doch leider pausierte die Arbeitsgruppe danach ein Jahr. „Dass die Frauen- und Familienministerin nun ankündigt, im zweiten Halbjahr dieses Jahres eine Arbeitsgruppe einzuberufen, ist maximal als niedlich zu bezeichnen. Vor laufenden Kameras wurde etwas anderes versprochen. Die Unterhaltsgarantie wäre ein ausgezeichnetes Instrument gewesen, Kinder rasch und unbürokratisch aus der Armut zu holen. Die betroffenen Kinder könnten bereits heute ein besseres Leben haben“, meint Stern.

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Alles Gute zum Alleinerzieherinnen-Muttertag!

Alles Gute zum Alleinerzieherinnen-Muttertag!

von Maria Stern

Der Muttertag ist in diesem Jahr besonders brisant. Das haben auch die deutschen AlleinerzieherInnen erkannt, die heute unter dem Brandenburger Tor in Berlin demonstrieren werden. Ermuntert haben sie die öffentlichen Proteste der österreichischen AlleinerzieherInnen, die seit Jahren immer wieder auf die Straße gehen (Stand Ins vor dem Parlament, Streik der Alleinerziehenden 8. März 2017, Aufstand der Alleinerziehenden 8. März 2018). Maria Stern, Frauensprecherin der Liste Pilz, ehemalige Alleinerzieherin und Aktivistin der ersten Stunde, freut sich über den wachsenden Protest und wünscht ihren deutschen KollegInnen viel Erfolg.

Schwarzblau verschärft rotschwarze Versäumnisse

„In Österreich hat sich die Situation für AlleinerzieherInnen weiter verschärft. Ihre prekäre Situation ist, dank Liste Pilz, seit der Puls4 Elefantenrunde im September 2017 endlich einer breiten Öffentlichkeit bekannt und seither fixer Bestandteil der Diskussionen um soziale Gerechtigkeit. Das ist ein wichtiger Erfolg“, freut sich Stern und ergänzt: „Doch der Regierung sind die alleinerziehenden Mütter und Väter weiterhin egal und das hat Geschichte.

Bereits unter der SPÖ-ÖVP Regierung wurde es verabsäumt, die Sicherung des Unterhaltes umzusetzen. Für Mütter besonders nachteilig erweist sich der 2003 eingeführte Durchrechnungszeitraum für Pensionen von 40 Jahren statt der besten 10-15 Jahre. Leider wurde dieses Thema von den Sozialdemokraten nicht neu aufgerollt. Die steigende Obdachlosigkeit der AlleinerzieherInnen und die damit einhergehende drohende Kindesabnahme werden im rotgrünen Wien nach wie vor nicht thematisiert. Die 2013 unter Rotschwarz eingeführte gemeinsame Obsorge führte zu mehr gerichtlichen Auseinandersetzungen und stellt den Schutz der Kinder nach häuslicher Gewalt nicht mehr sicher.“

Mit der ÖVP-FPÖ Regierung verschärfte sich die prekäre Situation. Laut EU SILC 2017 verspüren mittlerweile 52% der AlleinerzieherInnen mit ihren Kindern materiellen Mangel und es ist keine Besserung der Lage in Sicht.

„Dass es für 2019 noch kein Budget für den weiteren Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen gibt und die Frauen- und Familienministerin meint, dass es keinen Bedarf mehr für Kinder ab 3 Jahren gibt, ist keine gute Nachricht. Dass der Zwei-Klassen-Familienbonus in erster Linie gut verdienenden Vätern zugutekommt, ist kein Geheimnis. Die nach Protesten zugesicherten 250€ jährlich für Ein-Eltern-Haushalte, ist eine peinliche Spende, die die zugesagte Sicherung des Unterhaltes in keinster Weise kompensiert.“ meint Stern, die auch die Aussage der Frauen- und Familienministerin scharf kritisiert, dass die Regierung bereits genug für AlleinerzieherInnen mache. „Auf die Frage, was genau sie damit meine, antwortete sie, dass die Betreuungskosten für die Kinderbetreuung eh sozial gestaffelt seien“, empört sich Stern und verweist auf die Einführung der Zahlungspflicht unter der schwarzblauen Landesregierung in Oberösterreich.

„40 Arbeitsjahre für die Mindestpension von 1.200€ sind für Mütter ein Hohn, die Intransparenz der Gehälter nach wie vor Grundlage für den Gender Pay Gap, die drohende Abschaffung der Notstandshilfe ein Schritt zur Enteignung. Die diskutierte Doppelresidenz ist ein weiterer Baustein, Gewaltbetroffenen kein Leben in Freiheit und Würde zu ermöglichen“, gibt die Frauensprecherin zu bedenken und ortet in den Maßnahmen eine Zunahme der Frauenfeindlichkeit.

„Trotz dieser unhaltbaren Missstände wünsche ich allen Müttern, speziell den Alleinerzieherinnen, alles Gute und viel Kraft zum Muttertag“, gratuliert Stern und fügt hinzu: „Ich weiß, was es bedeutet, Kinder alleine und in Armut aufzuziehen und habe größten Respekt vor den Leistungsträgerinnen der Nation.“

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Regierung bekennt sich zur Zweiklassen-Kindheit

von Maria Stern

Der Familienbonus, der am 2. März in Begutachtung ging, hält noch mehr unangenehme Überraschungen bereit. BezieherInnen von Mindestsicherung bzw. Notstandhilfe und Arbeitslose gehen vollkommen leer aus.

Dies ist in Bezug auf die Armutsbetroffenheit von 42 Prozent der AlleinerzieherInnen in Österreich ein Hohn, wenn man bedenkt, dass im Jahr 2016 beispielsweise 27.754 AlleinerzieherInnen Mindestsicherung bezogen (Statistik Austria) haben. Ihre 31.296 Kinder werden vom Familienbonus nichts zu erwarten haben.

Familienbonus verschärft die Kluft zwischen Arm und Reich

„Ich wundere mich darüber, dass Großverdienende den Familienbonus zukünftig als Taschengeld verwenden können, befürworte, dass Mittelverdienende mit den Steuerentlastungen des Familienbonus rechnen können und kritisiere, dass die angedachten 250 Euro jährlich für AlleinerzieherInnen und Alleinverdienende nur eine peinliche Spende sind. Ich wehre mich gegen den Wegfall auch dieser Brotkrumen für Menschen, die Mindestsicherung, Notstandshilfe oder Arbeitslose beziehen, zumal dem AMS gerade Gelder für deren Wiedereinstieg gestrichen werden“, kritisiert die Frauensprecherin der Liste Pilz, Maria Stern.

„Generell wird ein Drittel aller Kinder nicht in den Genuss des Familienbonus kommen. Jenes Drittel wohlgemerkt, das bereits jetzt allzu oft unter den Folgen von Kinderarmut und sozialer Ausgrenzung zu leiden hat: Geringere Bildungs – und Arbeitsmarktchancen, schlechtere Gesundheit, eine geringere Lebensdauer, Obdachlosigkeit, Mobbing, Vereinsamung und das Vererben von Armut an die folgende Generation. All dies ist, meiner Meinung nach, politisch unverantwortlich und eine volkswirtschaftliche und sicherheitspolitische Dummheit“, hält Stern fest.

„Herr Bundeskanzler: wohl im Gegensatz zu Ihnen kenne ich Alleinerzieherinnen, die momentan Mindestsicherung beziehen. Sie gehen arbeiten, verdienen aber nicht genug. Sie sorgen rund um die Uhr für ihre Kinder, gönnen sich keine Pause, sind oft jung, gut ausgebildet und Leistungsträgerinnen. Es sind die Frauen an der Bushaltestelle, die ihre Armut, aus Angst vor Stigmatisierung, nicht preisgeben. Wenn Sie mit ihnen sprechen würden – ich denke, Sie würden sich schämen“, sagt Stern.

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Wir lösen Probleme – schon vor der Wahl

von Maria Stern

50.000 alleinerziehende Mütter leben mit ihren 70.000 Kindern in Armut – weil sie der Staat im Stich lässt. In der PULS 4 Elefantenrunde hat Peter Pilz alle anderen überzeugt, dass damit Schluss ist. SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS unterstützen uns bei der Reparatur des Unterhaltsgesetzes.  Ja, es geht!

 

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Kinderarmut in Österreich ist eine Schande

von Maria Stern

„Für 312.00 armutsgefährdete Kinder und Jugendliche ist der erste Schultag zu teuer“, sagt Maria Stern, Kandidatin der Liste Pilz anlässlich des Schulstarts im Osten Österreichs. Eine neue Schultasche, gleich lange Buntstifte, passende Turnschuhe – Kinder aus Ein-Eltern-Familien würden sich häufig beim Schulstart schämen, weil sie sich von ihrer Peergroup unterscheiden. Stern: „Fast jeder dritte AlleinerzieherInnenhaushalt ist armutsgefährdet und das wird am ersten Schultag besonders schmerzlich sichtbar.“

Kinder, die durch alle Netze fallen

Maria Stern fordert daher eine staatliche Kindesunterhaltssicherung für Kinder aus Ein-Eltern-Familien: „Denn 54% der Kinder und Jugendlichen in Österreich bekommen zu geringe Alimentezahlungen (gemessen an den Lebenserhaltungskosten), und 18% erhalten weder Alimente noch staatliche Vorschüsse“.

Reform des Unterhaltsgesetz gefordert

Aber auch Familien mit drei oder mehr Kindern seien akut armutsgefährdet. „Dies ist das Ergebnis der verfehlten Bildungs- und Familienpolitik und insbesondere der Kürzung der Mindestsicherung, die Mehrkindfamilien und Alleinerziehende besonders hart trifft“, so Maria Stern. Nachhilfestunden, Austauschprogramme, Bücher und Nachmittagsangebote könnten sich immer weniger Familien leisten. Bildung sei jedoch der Schlüssel zu einer selbstbestimmten und volkswirtschaftlich bereichernden Zukunft. Deswegen müsse das Unterhaltsgesetz in Österreich dringend reformiert werden. „Kinderarmut in Österreich ist eine Schande“, so Stern.

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